Das deutsche Steuerrecht oder mein neuestes Erlebnis beim Zoll

Liebe Gemeinde, ich habe heute Morgen einen 90-minütigen Auftritt beim Zoll gehabt an dem ich Euch teilhaben lassen MUSS (sonst platze ich vor Wut).

Ich habe Objekte unserer Begierde in europäischen Ausland (Ungarn) bestellt welche aus mir unbekannten Gründen vom Zoll abgefangen wurden, das passiert sehr unregelmäßig kommt aber ab und an vor. Das üblich Vorgehen in solchen Fällen ist dass der Käufer (also ich) mit der Rechnung und dem Zahlungsnachweis bei den Jungs dort aufschlägt und je nach Wert der Ware Tabaksteuer und evtl. Zollgebühren entrichtet, Einfuhrumsatzsteuer wird nicht fällig da es sich um ein innereuropäisches Geschäft handelt. Normale Dauer dieser Abwicklung vor Ort ist so zwischen 15 und 20 Minuten.

Soweit die mir bisher bekannte Praxis – heute habe ich eine sehr unerfreuliche Variante dieser Art von Transaktion kennengelernt. Ich bin zum Schalter und der Zollbeamte am Tresen hat meine Unterlagen in Empfang genommen und ist dann nach hinten in das Allerheilige der Zollstelle verschwunden, nach etwa 5 Minuten ist er dann mit meinen zwei Paketen wieder nach vorne gekommen und hat eines der Pakete in meinem Beisein geöffnet, bis hierhin ein ganz normales Vorgehen. Nach dem er die Stumpen in Anschein genommen hat ist er mit den Unterlagen wieder verschwunden, das war schon etwas eigenartig. Ab hier habe ich dann geschlagene 75 Minuten darauf gewartet dass ich den Steuerbescheid bekomme um mit meinen Zigarren wieder verschwinden zu können. Nach diesen 75 Minuten haben mich dann zwei Beamte in den „Sperrbereich“ gebeten um mir zu eröffnen dass ich ein Problem habe: Auf der Box aus dem geöffneten Paket befand sich keine deutsche (!!) Steuerbanderole, diese hätte der Versender kaufen müssen (!!!). Auf meinen Einwand dass es sich dabei um Ware handelt die eigentlich nicht für den deutschen Markt bestimmt war wurde mir eröffnet dass das keine Rolle spielen würde, der Verkäufer hätte die deutsche Tabaksteuer entrichten müssen. Ich habe den Jungs dann vorgeschlagen die Tabaksteuer zu entrichten und von mir aus auch noch den Zoll oder was auch immer.

Danach hat es mir dann die Schuhe ausgezogen: Die Zigarren werden eingezogen und die Tabaksteuer muss trotzdem entrichtet werden! Alle Unterlagen welche ich den Mitarbeitern vom Zoll übergeben habe werden einbehalten um zu beweisen dass ich die Ware in Besitz genommen habe (wie kann man etwas in Besitznehmen was man nicht einmal berührt hat?), sollte ich die Tabaksteuer nicht entrichten wollen würde man mir wohl mein Gehalt / Bankguthaben pfänden! Die Zigarren bekomme ich übrigens auch nach dem Entrichten der Tabaksteuer nicht, das hätte der Verkäufer übernehmen müssen – bei alkoholischen Getränken wäre mir dem Entrichten der Branntweinsteuer das Problem übrigens gelöst gewesen (diese Logik muss man jetzt nicht verstehen).

Ich werde jetzt wohl auf den entsprechenden Bescheid warten und dann evaluieren wie ich mit dieser neuen Situation umgehe – ist einem von Euch etwas Derartiges schon passiert? Ich stehe jedenfalls sprachlos vor dieser Situation und bin dankbar dass ich hier etwas Dampf ablassen konnte..


Bisher bin ich mit den Jungs an meiner Zolldienststelle gut ausgekommen (ich war auch oft genug dort und habe niemals Probleme gehabt), ich mache denen auch keinen Vorwurf aber das Ganze geht mir nicht in den Kopf.