Das deutsche Steuerrecht oder mein neuestes Erlebnis beim Zoll

Liebe Gemeinde, ich habe heute Morgen einen 90-minütigen Auftritt beim Zoll gehabt an dem ich Euch teilhaben lassen MUSS (sonst platze ich vor Wut).

Ich habe Objekte unserer Begierde in europäischen Ausland (Ungarn) bestellt welche aus mir unbekannten Gründen vom Zoll abgefangen wurden, das passiert sehr unregelmäßig kommt aber ab und an vor. Das üblich Vorgehen in solchen Fällen ist dass der Käufer (also ich) mit der Rechnung und dem Zahlungsnachweis bei den Jungs dort aufschlägt und je nach Wert der Ware Tabaksteuer und evtl. Zollgebühren entrichtet, Einfuhrumsatzsteuer wird nicht fällig da es sich um ein innereuropäisches Geschäft handelt. Normale Dauer dieser Abwicklung vor Ort ist so zwischen 15 und 20 Minuten.

Soweit die mir bisher bekannte Praxis – heute habe ich eine sehr unerfreuliche Variante dieser Art von Transaktion kennengelernt. Ich bin zum Schalter und der Zollbeamte am Tresen hat meine Unterlagen in Empfang genommen und ist dann nach hinten in das Allerheilige der Zollstelle verschwunden, nach etwa 5 Minuten ist er dann mit meinen zwei Paketen wieder nach vorne gekommen und hat eines der Pakete in meinem Beisein geöffnet, bis hierhin ein ganz normales Vorgehen. Nach dem er die Stumpen in Anschein genommen hat ist er mit den Unterlagen wieder verschwunden, das war schon etwas eigenartig. Ab hier habe ich dann geschlagene 75 Minuten darauf gewartet dass ich den Steuerbescheid bekomme um mit meinen Zigarren wieder verschwinden zu können. Nach diesen 75 Minuten haben mich dann zwei Beamte in den „Sperrbereich“ gebeten um mir zu eröffnen dass ich ein Problem habe: Auf der Box aus dem geöffneten Paket befand sich keine deutsche (!!) Steuerbanderole, diese hätte der Versender kaufen müssen (!!!). Auf meinen Einwand dass es sich dabei um Ware handelt die eigentlich nicht für den deutschen Markt bestimmt war wurde mir eröffnet dass das keine Rolle spielen würde, der Verkäufer hätte die deutsche Tabaksteuer entrichten müssen. Ich habe den Jungs dann vorgeschlagen die Tabaksteuer zu entrichten und von mir aus auch noch den Zoll oder was auch immer.

Danach hat es mir dann die Schuhe ausgezogen: Die Zigarren werden eingezogen und die Tabaksteuer muss trotzdem entrichtet werden! Alle Unterlagen welche ich den Mitarbeitern vom Zoll übergeben habe werden einbehalten um zu beweisen dass ich die Ware in Besitz genommen habe (wie kann man etwas in Besitznehmen was man nicht einmal berührt hat?), sollte ich die Tabaksteuer nicht entrichten wollen würde man mir wohl mein Gehalt / Bankguthaben pfänden! Die Zigarren bekomme ich übrigens auch nach dem Entrichten der Tabaksteuer nicht, das hätte der Verkäufer übernehmen müssen – bei alkoholischen Getränken wäre mir dem Entrichten der Branntweinsteuer das Problem übrigens gelöst gewesen (diese Logik muss man jetzt nicht verstehen).

Ich werde jetzt wohl auf den entsprechenden Bescheid warten und dann evaluieren wie ich mit dieser neuen Situation umgehe – ist einem von Euch etwas Derartiges schon passiert? Ich stehe jedenfalls sprachlos vor dieser Situation und bin dankbar dass ich hier etwas Dampf ablassen konnte..


Bisher bin ich mit den Jungs an meiner Zolldienststelle gut ausgekommen (ich war auch oft genug dort und habe niemals Probleme gehabt), ich mache denen auch keinen Vorwurf aber das Ganze geht mir nicht in den Kopf.

Tabak innerhalb der EU zu verkaufen/versenden ist nicht erlaubt.
Hab zwar selbst diese Erfahrung noch nicht machen müssen, aber es hat immer geheißen, falls der Zoll das Packerl erwischt, passiert genau das.
Nur bei Sendungen aus Nicht EU Ländern kannst Du beim Zoll MwSt, Tabaksteuer etc. bezahlen und dann das Packerl mitnehmen.
Ich selbst hatte bisher Glück, habe aber auch noch nicht oft aus anderen EU Ländern Stumpen geschickt bekommen.
Schade daß Du diesmal Pech hattest.

Falls Du das schon öfter gemacht hast und Du die Packerl aus EU Ländern nach bezahlen der Abgaben vor Ort ausgehändigt bekommen hast, hatten die Zöllner keine Ahnung. Soll vorkommen. Beim Zoll in Reischenhardt bei Rosenheim ist es auch meist abenteuerlich wie die zu entrichtenden Beträge errechnet werden. Ist ein bisserl eine Lotterie, je nachdem welcher Beamte zuständig ist.

ob die immer Ahnung haben wage ich grundsätzlich zu bezweifeln, ist mir heute jedenfalls das erste Mal passiert..

Wenn sie die vernichten wollen dann sollen sie das tun (ärgert mich immer noch ist aber dann nicht zu ändern), warum ich Tabaksteuer für Ware zur Vernichtung bezahlen soll begreife ich dann aber nicht (Luft ist zur Zeit noch nicht steuerpflichtig und ich habe ja nichts außer heisser Luft erhalten).

ob die immer Ahnung haben wage ich grundsätzlich zu bezweifeln, ist mir heute jedenfalls das erste Mal passiert..

Dann hast Du bislang Glück gehabt. Die Beamten heute haben so gehandelt, wie das Gesetz es vorsieht. Die, an die Du bislang geraten bist, hatten - zu Deinem Glück - keine Ahnung.

Ich bin nicht tief genug im Thema Jan, aber offiziell hätte der Versender die Ware beim Zoll anmelden müssen, die Tabaksteuer entrichten und hätte die passende Steuerbanderole erhalten. Versand Zigarren innerhalb EU ist ein Glücksspiel. Du kannst Dir auch keine Polenzigarretten schicken lassen, ohne dass der Versender diese vorher zollrechtlich behandeln lassen hat. Ich vermute, dass die zu entrichtende Tabaksteuer eine Art Strafzoll ist. Bananenrepublik Jan!  

Tabak innerhalb der EU zu verkaufen/versenden ist nicht erlaubt.
Hab zwar selbst diese Erfahrung noch nicht machen müssen, aber es hat immer geheißen, falls der Zoll das Packerl erwischt, passiert genau das.
Nur bei Sendungen aus Nicht EU Ländern kannst Du beim Zoll MwSt, Tabaksteuer etc. bezahlen und dann das Packerl mitnehmen.
Ich selbst hatte bisher Glück, habe aber auch noch nicht oft aus anderen EU Ländern Stumpen geschickt bekommen.
Schade daß Du diesmal Pech hattest.

Falls Du das schon öfter gemacht hast und Du die Packerl aus EU Ländern nach bezahlen der Abgaben vor Ort ausgehändigt bekommen hast, hatten die Zöllner keine Ahnung. Soll vorkommen. Beim Zoll in Reischenhardt bei Rosenheim ist es auch meist abenteuerlich wie die zu entrichtenden Beträge errechnet werden. Ist ein bisserl eine Lotterie, je nachdem welcher Beamte zuständig ist.

Genau so ist es. In der Regel bekommt der Händler auch noch eine auf die Mütze. Auf jedem Fall geht eine Meldung an die entsprechenden Behörden im Land des Versenders. Ich kann es auch nicht ganz verstehen, ist aber das Gesetz. 

LG, Urs

Hallo,
hierzu mehrerlei von jemandem, der ob seiner Erfahrung mit TMI einiges mit dem Zoll zu tun hat:

ad a) denke ich, dass die Bande in der BRD mittlerweile "ihre Pappenheimer" kennt und natürlich auf die Versandadressen etc primiert ist. Lösung ist ein Freight Forwarder im Versendeland. Ein Paket von der Om Mani Hagalile Pom KFT wird keiner kontrollieren. Gehen von Zigarrenklo KFT allerdings 2000 Pakete in der Woche raus, so wird der Staat hellhörig.

ad b) Riesenfehler war, zum Zoll zu rennen wegen des Craps. Hast du eine "illegale" Sendung, so pfeife La Paloma und teile dem Zoll mit, dass du kA hast wessen Chice das ist.
Leute, immer wieder (schon zu meinen Unizeiten): der Staat / die Uni muss EUCH die Schuld beweisen. IHR müsst dabei nicht mithelfen, im Gegenteil. Ich habe keine Ahnung wessen Zeug das ist. Ich heisse Rabbinus und rieche nach Methan. Sofern das einmal im Jahr oder seltener vorkommt, ist es kein Problem. Danach werden sie hellhörig. wobei man da auch bis zu einem gewissen Grad legendieren kann.

Erinnert mich an einen Vollidioten in meinem Jahrgang, der in einer sehr fragwürdigen Sache plagiiert hat. Hätte er nicht wie ein Pentito ein Lied von Liebe und Leid gesungen...hätte die Uni zwar den Fischgeruch gerochen, aber mangels Indizienkette nichts tun können.

ad c) man achte auf eine "transparente" Bezahlungsweise. Wer beispielsweise mit einer russischen Kreditkarte bezahlt...
Internationale Kooperation ist insbesondere bei Sprachbarriere teuer. Schaut euch Leute wie Cobratate an. Der baut 24/7 Chice und ihm passiert nix. Weil es insbesondere Demokratien zu blöd ist, schwierig zu verfolgende Sachen zu verfolgen, wo am Ende nix oder wenig rauskommt.

ad d) für dich konkret: deine Adresse und dein Name sind mE nach nun verbrannt. Zumindest bei dem Kurierdienst - darf ich fragen, welchen du verwendet hast?

Hallo,
hierzu mehrerlei von jemandem, der ob seiner Erfahrung mit TMI einiges mit dem Zoll zu tun hat:

ad a) denke ich, dass die Bande in der BRD mittlerweile "ihre Pappenheimer" kennt und natürlich auf die Versandadressen etc primiert ist. Lösung ist ein Freight Forwarder im Versendeland. Ein Paket von der Om Mani Hagalile Pom KFT wird keiner kontrollieren. Gehen von Zigarrenklo KFT allerdings 2000 Pakete in der Woche raus, so wird der Staat hellhörig.

ad b) Riesenfehler war, zum Zoll zu rennen wegen des Craps. Hast du eine "illegale" Sendung, so pfeife La Paloma und teile dem Zoll mit, dass du kA hast wessen Chice das ist.
Leute, immer wieder (schon zu meinen Unizeiten): der Staat / die Uni muss EUCH die Schuld beweisen. IHR müsst dabei nicht mithelfen, im Gegenteil. Ich habe keine Ahnung wessen Zeug das ist. Ich heisse Rabbinus und rieche nach Methan. Sofern das einmal im Jahr oder seltener vorkommt, ist es kein Problem. Danach werden sie hellhörig. wobei man da auch bis zu einem gewissen Grad legendieren kann.

Erinnert mich an einen Vollidioten in meinem Jahrgang, der in einer sehr fragwürdigen Sache plagiiert hat. Hätte er nicht wie ein Pentito ein Lied von Liebe und Leid gesungen...hätte die Uni zwar den Fischgeruch gerochen, aber mangels Indizienkette nichts tun können.

ad c) man achte auf eine "transparente" Bezahlungsweise. Wer beispielsweise mit einer russischen Kreditkarte bezahlt...
Internationale Kooperation ist insbesondere bei Sprachbarriere teuer. Schaut euch Leute wie Cobratate an. Der baut 24/7 Chice und ihm passiert nix. Weil es insbesondere Demokratien zu blöd ist, schwierig zu verfolgende Sachen zu verfolgen, wo am Ende nix oder wenig rauskommt.

ad d) für dich konkret: deine Adresse und dein Name sind mE nach nun verbrannt. Zumindest bei dem Kurierdienst - darf ich fragen, welchen du verwendet hast?

ad b) es war anhand der Mitteilung der Post (Ihr kennt den "hübschen" Formbrief vielleicht) nicht ersichtlich woher das Paket stammt, das hätte durchaus eine LP (mein anderes Hobby neben Zigarren) aus den USA sein können. Diese bekommt man im Regelfall problemlos ausgehändigt (und ja ich hatte "sicherheitshalber" für alle offenen Sendungen welche ich erwarte die entsprechenden Dokumente mit).

ad d) das war die Deutsche Post und die haben mir gestern dann ein anderes Paket aus Ungarn problemlos zugestellt - ich muss das alles nicht mehr verstehen aber ich werde darin auch keine Sekunde mehr investieren, dafür ist mir meine Zeit ganz ehrlich zu schade.

ad b) ich gehe auf 16 000 Gira hoch. Diese Servilität. WIESO bringt du einen Schüppel Akten mit, insbes wenn du weisst, dass ein Ofen im Feuer ist? Wenn du die YaK40 tappiert hast, schaust du doch auch dass du abhaust und la paloma pfeifst. Und singst nicht wie ein Pentito.

Ich will Nitrofridi, der in der BRD lebt, keine Probleme machen. Aber: ich lasse die IMMER, IMMER erst kommen. Wie vor Gericht. Man kann Dokumente notfalls vor Ort ausdrucken, ich habe dafür einen kleinen portablen HP InkJet.

Meine Ex-LZ hat so mal in Pressburg ein schweineteueres Messgerät durch den Zoll gelotst.
ExLZ: How do I know what this is? Let us look inside.
Zollrichterin schaut rein, sieht gebrochene Frontblende.
Ex-LZ: I am not sure, my idiot instructor bought an used computer and an expensive piece of kit.
Zollrichterin: thats the used computer, it looks like shit. It cant be worth anything, why does he want it?
Ex-LZ: Yeah, stupid sand n*gger.
ZR: Yeah, the sand n*ggers are quite stupid. Here, take it. Sign this.

Raus kam sie, ohne einen Cent Kosten. Wir lachen heute noch drüber.

Einzige Ausnahme, wenn es etwas echt heißes ist wie Literatur. Da ist demonstrativ zahlungswillig sein sehr sinnvoll, weil sie dann denken, "du armer irrer Trottel" und den Inhalt des technischen Buches nicht ansehen.

Vom Prinzip heißt es wohl keine schlafenden Hunde zu wecken. Das funktioniert aber nicht wenn der Zoll dein Päckle raus fischt. Zigarren haben eine Verpackung bzw. Anilla. Das sollte jeder selbst mit "ein-Finger-Suchsystem" hinbekommen in eine Suchmaschine zu tippen. Bücher übrigens eine ISBN fällt mir spontan ein.

Ist aber nicht das Thema. Ich finde es sehr traurig und auch irgendwo Willkür 

Das einzige was man da wohl "drehen" könnte non EU wäre bei Customs mangels Hinweise. Aber ob man dann am ende mit "Talisman" rauskommt würde ich gar nicht mal so für abwegig halten.
Meine Erfahrungen mit dem Zoll waren bisher immer sehr positiv, wenn ein grüner Aufkleber außerhalb angebracht war